Schlagwort-Archive: verfassungsschutz
JUNGE FREIHEIT – Wochenzeitung aus Berlin: Verfassungsschutz: Linkspartei soll weiter überwacht werden
JUNGE FREIHEIT – Wochenzeitung aus Berlin: Verfassungsschutz: Linkspartei soll weiter überwacht werden. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat Meldungen widersprochen, daß das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Linkspartei künftig nicht mehr beobachten will.
Veröffentlicht unter Allgemein, lucky
Verschlagwortet mit linkspartei, verfassungsschutz
Hinterlasse einen Kommentar
Verfassungsschutz und Parteiverbote: Durchbruch zur Meinungsfreiheit in Deutschland? – Josef Schüßlburner – eigentümlich frei
Verfassungsschutz und Parteiverbote: Durchbruch zur Meinungsfreiheit in Deutschland? – Josef Schüßlburner – eigentümlich frei Der „Kampf gegen Rechts“ ist nichts anderes als ein staatlicher Kampf gegen die Meinungsfreiheit. Man weiß gar nicht, welchen Satz man zitieren soll, so richtig und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Manfred
Verschlagwortet mit kalter-staatsstreich, kgr, Meinungsfreiheit, rechtsextremismus, verfassung, verfassungsschutz
Kommentare deaktiviert für Verfassungsschutz und Parteiverbote: Durchbruch zur Meinungsfreiheit in Deutschland? – Josef Schüßlburner – eigentümlich frei