Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Meinungen unter Strafe: Das EU-Toleranzpapier

Wieder wird heimlich still und leise hinter unserem Rücken durch die EU ein wichtiges Grundrecht abgegraben. Das Recht auf freie Meinungsäusserung wird empfindlich eingeschränkt werden- und falsche Meinungen mit Strafe belegt. Natürlich wird das Ganze in schöne Worte und ach-so-menschenfreundliche … Weiterlesen

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„Maul halten“: Kurt Beck rastet bei Einheitsfeier in München aus

„Maul halten“: Kurt Beck rastet bei Einheitsfeier in München aus – Nachrichten Politik – Deutschland – DIE WELT. Wutausbruch des scheidenden rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck: „Können Sie mal das Maul halten einen Moment, einfach das Maul halten, wenn ich ein … Weiterlesen

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Meinungsmanipulation – Wie Meinung gemacht anstatt gebildet wird – YouTube

Meinungsmanipulation – Wie Meinung gemacht anstatt gebildet wird – YouTube Vortrag von Professor Michael Vogt

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JUNGE FREIHEIT – Wochenzeitung aus Berlin: Piratenpartei verweigert JF Akkreditierung

JUNGE FREIHEIT – Wochenzeitung aus Berlin: Piratenpartei verweigert JF Akkreditierung Einem Redakteur der JF war rund zehn Tage vor dem Parteitag die bereits gewährte Akkreditierung wieder entzogen worden. Als Grund wurden die von der JF „vertretenen politischen Inhalte“ angegeben, von … Weiterlesen

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Organisation of Islamic Cooperation: The Ministerial Meeting on UNHRC Resolution on Combating Intolerance sets the road map for its implementation. OIC, US issue joint statement on the meeting

Organisation of Islamic Cooperation: The Ministerial Meeting on UNHRC Resolution on Combating Intolerance sets the road map for its implementation. OIC, US issue joint statement on the meeting Gemeinsame Erklärung von USA und OIC zum Kampf gegen die Meinungsfreiheit, selbstredens … Weiterlesen

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80 771 Prozesse wegen §130/86a StGB – verbessert haben sie nichts! « Mit Patriotismus zur Freiheit

80 771 Prozesse wegen §130/86a StGB – verbessert haben sie nichts! « Mit Patriotismus zur Freiheit Manfred Backerra:Wie geht unsere Politik mit Deutschland um?

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Das Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht hat bestätigt, dass auch Rechtsextremisten ein Recht auf Meinungsfreiheit haben.

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Rahmenbeschluss 2008/913/JI des [Europäischen] Rates zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

Rahmenbeschluss 2008/913/JI des [Europäischen] Rates zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit Falls Ihr noch etwas sagen wollt, sagt es jetzt; Ihr dürft es nicht mehr lange!

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JUNGE FREIHEIT: Facebook und Youtube sperren Konten von Dee Ex

JUNGE FREIHEIT: Facebook und Youtube sperren Konten von Dee Ex Einer Rapperin werden die Netzkonten gesperrt, weil sie keinen linken Dreck singt. Alltag unterm Grundgesetz.

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Internet-Law: BVerfG: § 130 Abs. 4 StGB ist kein allgemeines Gesetz, aber dennoch verfassungskonform

Internet-Law: BVerfG: § 130 Abs. 4 StGB ist kein allgemeines Gesetz, aber dennoch verfassungskonform Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot der Holocaustleugnung für GG-konform erklärt.Gedanken eines Juristen dazu und Verweis auf das Urteil.

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Verfassungsschutz und Parteiverbote: Durchbruch zur Meinungsfreiheit in Deutschland? – Josef Schüßlburner – eigentümlich frei

Verfassungsschutz und Parteiverbote: Durchbruch zur Meinungsfreiheit in Deutschland? – Josef Schüßlburner – eigentümlich frei Der „Kampf gegen Rechts“ ist nichts anderes als ein staatlicher Kampf gegen die Meinungsfreiheit. Man weiß gar nicht, welchen Satz man zitieren soll, so richtig und … Weiterlesen

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EKD: Evangelische Kirche in Deutschland – EKD-Synode über Rechtsextremismus besorgt

EKD: Evangelische Kirche in Deutschland – EKD-Synode über Rechtsextremismus besorgt Sogenannte „Rechtsextremisten“ – was immer das sein mag – sollen jetzt aus der evangelischen „Kirche“ entfernt werden, Leute, die die Göttlichkeit Christi zur Disposition stellen, werden EKD-Ratsvorsitzende.

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„Pro Köln“ scheitert mit Strafanzeige – Kölner Stadt-Anzeiger

„Pro Köln“ scheitert mit Strafanzeige – Kölner Stadt-Anzeiger

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Fact – Fiction: Kampf gegen Rechts – Händchenhalten mit Links

Fact – Fiction: Kampf gegen Rechts – Händchenhalten mit Links Linke Gewaltverbrechen laufen in den Medien unter Ferner liefen, banalste Propagandadelikte von Rechten (T-Shirts mit der Zahl 24 als verbotene Uniformierung) werden aufgeblasen bis zum Gehtnichtmehr. Kewil hat nachgezählt

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: Umstrittene Persönlichkeiten: Im Gespräch mit Prof. Dr. Michael Vogt

: Umstrittene Persönlichkeiten: Im Gespräch mit Prof. Dr. Michael Vogt Roter Terror oder Wie man Universitäten gleichschaltet. LESEBEFEHL!

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Lockruf der Rechten » Gegenstimme

Lockruf der Rechten » Gegenstimme Der FAZ-Hochschulanzeiger ist der Meinung, dass die Demokratie bedroht ist, weil der Anteil der Nationalkonservativen an den Hochschulen innerhalb von 25 Jahren (!) von 3 % (!) auf 6 % (!) gestiegen ist. (DIES IST … Weiterlesen

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Vaterland » Braune Knolle

Vaterland » Braune Knolle Der alltägliche linke McCarthyismus.

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Leugnung von Stasi-Unrecht soll bestraft werden « Gegen Faschismus und Islamismus

Leugnung von Stasi-Unrecht soll bestraft werden « Gegen Faschismus und Islamismus Zuerst wurde die Holocaust-Leugnung bestraft, dann die Leugnung des Völkermords an den Armeniern, jetzt soll die Leugnung von Stasiverbrechen unter Strafe gestellt werden – gibt es denn niemanden, der … Weiterlesen

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Aktuelle Türkei-Rundschau: Warum wir der Türkei den Rücken kehren

Aktuelle Türkei-Rundschau: Warum wir der Türkei den Rücken kehren Die Türkei aus der Sicht ihrer desillusionierten früheren Freunde

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Blog und Podcast der Blauen Narzisse: Zensur in Schüler- und StudiVZ

Blog und Podcast der Blauen Narzisse: Zensur in Schüler- und StudiVZ Aus dem linken Katechismus: „Was ich nun mal nicht leiden kann, das seh ich als Rassismus an!“

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Voice of America – beim radikalen Islam zum Schweigen gebracht – Artikel von Daniel Pipes

Voice of America – beim radikalen Islam zum Schweigen gebracht – Artikel von Daniel Pipes Politisch korrekte Sprachzensur: Wie bei Voice of America mit islamfreundlichen Sprachregelungen Politik gemacht wird – gegen das eigene Land

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A U.N. resolution seeks to criminalize opinions that differ with the Islamic faith. – By Christopher Hitchens – Slate Magazine

A U.N. resolution seeks to criminalize opinions that differ with the Islamic faith. – By Christopher Hitchens – Slate Magazine Wie Moslems versuchen, über die UN, die „Beleidigung des Islam“ zu kriminalsieren.

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