Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Meinungen unter Strafe: Das EU-Toleranzpapier

Wieder wird heimlich still und leise hinter unserem Rücken durch die EU ein wichtiges Grundrecht abgegraben. Das Recht auf freie Meinungsäusserung wird empfindlich eingeschränkt werden- und falsche Meinungen mit Strafe belegt. Natürlich wird das Ganze in schöne Worte und ach-so-menschenfreundliche more »

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„Maul halten“: Kurt Beck rastet bei Einheitsfeier in München aus

„Maul halten“: Kurt Beck rastet bei Einheitsfeier in München aus – Nachrichten Politik – Deutschland – DIE WELT. Wutausbruch des scheidenden rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck: „Können Sie mal das Maul halten einen Moment, einfach das Maul halten, wenn ich ein more »

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Meinungsmanipulation – Wie Meinung gemacht anstatt gebildet wird – YouTube

Meinungsmanipulation – Wie Meinung gemacht anstatt gebildet wird – YouTube Vortrag von Professor Michael Vogt Related posts: Die EU – gemacht von den USA | Vaterland : Umstrittene Persönlichkeiten: Im Gespräch mit Prof. Dr. Michael Vogt Franziska Drohsel: Juso-Chefin kritisiert more »

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JUNGE FREIHEIT – Wochenzeitung aus Berlin: Piratenpartei verweigert JF Akkreditierung

JUNGE FREIHEIT – Wochenzeitung aus Berlin: Piratenpartei verweigert JF Akkreditierung Einem Redakteur der JF war rund zehn Tage vor dem Parteitag die bereits gewährte Akkreditierung wieder entzogen worden. Als Grund wurden die von der JF „vertretenen politischen Inhalte“ angegeben, von more »

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Organisation of Islamic Cooperation: The Ministerial Meeting on UNHRC Resolution on Combating Intolerance sets the road map for its implementation. OIC, US issue joint statement on the meeting

Organisation of Islamic Cooperation: The Ministerial Meeting on UNHRC Resolution on Combating Intolerance sets the road map for its implementation. OIC, US issue joint statement on the meeting Gemeinsame Erklärung von USA und OIC zum Kampf gegen die Meinungsfreiheit, selbstredens more »

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80 771 Prozesse wegen §130/86a StGB – verbessert haben sie nichts! « Mit Patriotismus zur Freiheit

80 771 Prozesse wegen §130/86a StGB – verbessert haben sie nichts! « Mit Patriotismus zur Freiheit Manfred Backerra:Wie geht unsere Politik mit Deutschland um? Related posts: Nichts ist in Stein gemeißelt! Doch wohin geht die Fahrt? « Stammtisch Würzburg Internet-Law: more »

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Das Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht hat bestätigt, dass auch Rechtsextremisten ein Recht auf Meinungsfreiheit haben. Related posts: Das Bundesverfassungsgericht: Entscheidung zum Vertrag von Lissabon Hat Pro-Köln doch nicht recht? – Politically Incorrect Verfassungsschutz und Parteiverbote: Durchbruch zur Meinungsfreiheit in Deutschland? – Josef Schüßlburner more »

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Rahmenbeschluss 2008/913/JI des [Europäischen] Rates zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

Rahmenbeschluss 2008/913/JI des [Europäischen] Rates zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit Falls Ihr noch etwas sagen wollt, sagt es jetzt; Ihr dürft es nicht mehr lange! Related posts: Linkspartei-Politiker: Christen anfällig für „Fremdenfeindlichkeit“ – Junge more »

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JUNGE FREIHEIT: Facebook und Youtube sperren Konten von Dee Ex

JUNGE FREIHEIT: Facebook und Youtube sperren Konten von Dee Ex Einer Rapperin werden die Netzkonten gesperrt, weil sie keinen linken Dreck singt. Alltag unterm Grundgesetz. Related posts: Linkspartei-Politiker: Christen anfällig für „Fremdenfeindlichkeit“ – Junge Freiheit JUNGE FREIHEIT: Letzte Warnung JUNGE more »

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Internet-Law: BVerfG: § 130 Abs. 4 StGB ist kein allgemeines Gesetz, aber dennoch verfassungskonform

Internet-Law: BVerfG: § 130 Abs. 4 StGB ist kein allgemeines Gesetz, aber dennoch verfassungskonform Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot der Holocaustleugnung für GG-konform erklärt.Gedanken eines Juristen dazu und Verweis auf das Urteil. Related posts: Das Bundesverfassungsgericht: Entscheidung zum Vertrag von more »

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Verfassungsschutz und Parteiverbote: Durchbruch zur Meinungsfreiheit in Deutschland? – Josef Schüßlburner – eigentümlich frei

Verfassungsschutz und Parteiverbote: Durchbruch zur Meinungsfreiheit in Deutschland? – Josef Schüßlburner – eigentümlich frei Der „Kampf gegen Rechts“ ist nichts anderes als ein staatlicher Kampf gegen die Meinungsfreiheit. Man weiß gar nicht, welchen Satz man zitieren soll, so richtig und more »

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EKD: Evangelische Kirche in Deutschland – EKD-Synode über Rechtsextremismus besorgt

EKD: Evangelische Kirche in Deutschland – EKD-Synode über Rechtsextremismus besorgt Sogenannte „Rechtsextremisten“ – was immer das sein mag – sollen jetzt aus der evangelischen „Kirche“ entfernt werden, Leute, die die Göttlichkeit Christi zur Disposition stellen, werden EKD-Ratsvorsitzende. Related posts: Demoskopie: more »

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„Pro Köln“ scheitert mit Strafanzeige – Kölner Stadt-Anzeiger

„Pro Köln“ scheitert mit Strafanzeige – Kölner Stadt-Anzeiger Related posts: El-Zayat ist der Strippenzieher – Kölner Stadt-Anzeiger Dicke Freunde: CDU Köln und islamistische Rechtsextreme – Jörg Uckermann Ehrenfeld-Blog Historischer Verein Stadt Neunkirchen e.V. – Ansprechpartner GeistesWelt :: Nationalsozialisten distanzieren sich more »

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Fact – Fiction: Kampf gegen Rechts – Händchenhalten mit Links

Fact – Fiction: Kampf gegen Rechts – Händchenhalten mit Links Linke Gewaltverbrechen laufen in den Medien unter Ferner liefen, banalste Propagandadelikte von Rechten (T-Shirts mit der Zahl 24 als verbotene Uniformierung) werden aufgeblasen bis zum Gehtnichtmehr. Kewil hat nachgezählt Related more »

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: Umstrittene Persönlichkeiten: Im Gespräch mit Prof. Dr. Michael Vogt

: Umstrittene Persönlichkeiten: Im Gespräch mit Prof. Dr. Michael Vogt Roter Terror oder Wie man Universitäten gleichschaltet. LESEBEFEHL! Related posts: Politblogger » Bewiesen: Karl-Michael Merkle ist ‘Michael Mannheimer’ Die spitze Mondsichel: Prof. E. Flaig: Warum der Scharia-Islam gegen die Menschenrechte more »

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Lockruf der Rechten » Gegenstimme

Lockruf der Rechten » Gegenstimme Der FAZ-Hochschulanzeiger ist der Meinung, dass die Demokratie bedroht ist, weil der Anteil der Nationalkonservativen an den Hochschulen innerhalb von 25 Jahren (!) von 3 % (!) auf 6 % (!) gestiegen ist. (DIES IST more »

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Vaterland » Braune Knolle

Vaterland » Braune Knolle Der alltägliche linke McCarthyismus. Related posts: Die EU – gemacht von den USA | Vaterland Vaterland » “Die Deutschen” Vaterland » Wohin steuern rechte Parteien? Drastischer Anstieg politischer Gewalttaten in 2011 « Vaterland

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Leugnung von Stasi-Unrecht soll bestraft werden « Gegen Faschismus und Islamismus

Leugnung von Stasi-Unrecht soll bestraft werden « Gegen Faschismus und Islamismus Zuerst wurde die Holocaust-Leugnung bestraft, dann die Leugnung des Völkermords an den Armeniern, jetzt soll die Leugnung von Stasiverbrechen unter Strafe gestellt werden – gibt es denn niemanden, der more »

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Aktuelle Türkei-Rundschau: Warum wir der Türkei den Rücken kehren

Aktuelle Türkei-Rundschau: Warum wir der Türkei den Rücken kehren Die Türkei aus der Sicht ihrer desillusionierten früheren Freunde Related posts: Türkei: Rettet das zweite Jerusalem! – Debatten – Feuilleton – FAZ.NET Vaterland » Gedanken zum EU-Beitritt der Türkei Türkei: Gül more »

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Blog und Podcast der Blauen Narzisse: Zensur in Schüler- und StudiVZ

Blog und Podcast der Blauen Narzisse: Zensur in Schüler- und StudiVZ Aus dem linken Katechismus: „Was ich nun mal nicht leiden kann, das seh ich als Rassismus an!“ Related posts: Moslems fordern Zensur von Schulbüchern – Politically Incorrect Vaterland » more »

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Voice of America – beim radikalen Islam zum Schweigen gebracht – Artikel von Daniel Pipes

Voice of America – beim radikalen Islam zum Schweigen gebracht – Artikel von Daniel Pipes Politisch korrekte Sprachzensur: Wie bei Voice of America mit islamfreundlichen Sprachregelungen Politik gemacht wird – gegen das eigene Land Related posts: Islamisten zählen – Artikel more »

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A U.N. resolution seeks to criminalize opinions that differ with the Islamic faith. – By Christopher Hitchens – Slate Magazine

A U.N. resolution seeks to criminalize opinions that differ with the Islamic faith. – By Christopher Hitchens – Slate Magazine Wie Moslems versuchen, über die UN, die „Beleidigung des Islam“ zu kriminalsieren. Related posts: FrontPage Magazine: Syposium Islamic Terror and more »

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